Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Inhaber der Lizenzrechte und Programmierer des Skriptes EPL-V3.0-xxx ist Westphal Thomas, Berliner Str. 33, 10715 Berlin, E-Mail: webmaster@addonshop.de im folgenden Lizenzgeber genannt. Der Käufer einer Nutzungslizenz wird im folgenden Lizenznehmer genannt.

 

§ 1 Verwendung des Skriptes

Der Kauf einer Nutzungslizenz berechtigt den Lizenznehmer auch nur zum Betreiben einer Webseite. Die Vervielfältigung oder Weitergabe ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Lizenzgebers untersagt.  Ebenso ist die Einrichtung eines Testscriptes nicht ohne vorherige Erlaubnis gestattet. Werden eigene Änderungen am Script gemacht (außer Designänderungen), so erlischt das Updaterecht.

 

§ 2 Copyright

Das Copyright muss auf jeder Seite zu sehen sein. Es darf in Form und Farbe an die Seite angepasst werden. Dabei sind aber folgende Dinge zu beachten:

-       Der Inhalt des Copyrights darf nicht verändert werden

-       Die Schrift muss deutlich erkennbar sein und darf weder kleiner als 9px sein, noch darf sie die selbe oder eine ähnliche Farbe wie der Hintergrund haben

 

§ 3 Internetseite

Jeder Lizenznehmer ist dazu verpflichtet die URL, auf der das Skript eingesetzt wird, dem Lizenzgeber unaufgefordert unverzüglich mitzuteilen.

 

§ 4 Weitergabe, Vermietung und Veröffentlichung

Die Weitergabe der Grafiken ist verboten. Ebenso ist die Veröffentlichung des Quellcodes in Foren, Bloggs usw. untersagt. Es dürfen auch keine Codeteile oder das ganze Skript an User geschickt werden, es sei denn, diese User sind im Besitz einer gültigen Nutzungslizenz.

Der Lizenzgeber behält an den erbrachten Leistungen alle Rechte, die ihm nach den einschlägigen Gesetzen zustehen, insbesondere die Urherberrechte.

 

§ 5 Weiterverkauf

Ein Weiterverkauf des Scriptes ist nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Lizenzgebers erlaubt, die Schriftliche Genehmigung gilt nur 7 Tage, nach den 7 Tagen müssten sie den Antrag neu stellen. Der Verkauf des Scriptes Kostet einmalig 100€.  Dazu werden Lizenzcodes ausgegeben, die jederzeit beim Lizenzgeber kontrolliert werden können. Sollte ein Script ohne schriftliches Einverständnis verkauft werden, erlischt die Nutzungslizenz.

Ein Weiterverkauf im Forum oder Facebook oder andere Soziale Medien ist nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Lizenzgebers erlaubt, sollte ein Script ohne schriftliches Einverständnis verkauft werden, erlischt die Nutzungslizenz.

Der Verkäufer ist verpflichtet vollständige Angaben des Käufers bzw. Kaufvertrag unverzüglich schriftlich an den Lizenzgeber weiterzuleiten. Mit dem Verkauf erlischt die Nutzungslizenz des Verkäufers. Somit muss er das Produkt von allen Webservern und Speichermedien löschen, es sei denn, dieses ist ihm nachweislich technisch nicht möglich. Der Verkäufer ist verpflichtet den Käufer über die Bestimmungen im Lizenztext vor dem Kauf aufzuklären. Somit akzeptiert der Käufer diese Lizenzbestimmungen nach dem Kauf ohne Einwände.

 

§ 6 Lizenzkontrolle

Der Lizenzgeber ist zu jedem Zeitpunkt berechtigt eine unaufgeforderte Kontrolle der Nutzungsdaten, bzw. der Gültigkeit der Lizenz vorzunehmen. Die Daten des Lizenznehmers werden nicht an Dritte weitergegeben, sind jedoch gemäss §§ 28, 33 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) vom Lizenzgeber gespeichert worden.

§ 7 Mängelbehaftung

Der Lizenzgeber übernimmt die Sachmängelhaftung dafür, dass die von ihm erfolgte Programmierung den Anforderungen und Beschaffenheiten des üblicherweise Geschuldetem entspricht und für die in dieser Vereinbarung zugrunde gelegte Verwendung geeignet ist. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler in Datenverarbeitungsprogrammen unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen.

Jegliche Mängelhaftung des Lizenzgeber erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch äußere Einflüsse oder durch ein Nichteinhalten der Nutzungsbedingungen verursacht werden. Sie entfällt, soweit der Lizenznehmer das Skript selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, der Lizenznehmer weist nach, dass die Mängel nicht durch solche Änderungen verursacht worden sind und die Mängelbeseitigung durch die Änderungen nicht unzumutbar erschwert wird.

Für Mängel leistet der Lizenzgeber Nacherfüllung nach seiner Wahl durch Nachbesserung der Software oder durch Herstellung einer neuen Software. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Lizenznehmer vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung herabsetzen (mindern). Schadensersatz kann nur unter den Voraussetzungen von § 8 verlangt werden.

Bei beidseitigem Handelsgeschäft gelten für den Lizenznehmer die Untersuchungs- und Rügepflichten des § 377 HGB.

Ist der Lizenznehmer Unternehmer, so verjähren seine Mängelansprüche binnen eines Jahres nach dem gesetzlichen Beginn der Verjährungsfrist.

 

§ 8 Haftungsbeschränkung

Der Lizenzgeber haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

Der Lizenzgeber haftet vorbehaltlich des Nachstehenden insbesondere nicht auf Ersatz oder Beseitigung von Schäden, die nicht an der erstellten Web Site selbst entstanden sind, z.b. wegen Verlustes oder fehlerhafter Verarbeitung von Daten. Er haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, ebenfalls nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und Folgeschäden.

Schadensersatzansprüche des Lizenznehmers wegen Verzuges oder Unmöglichkeit der Leistungen sind beschränkt auf den Wert desjenigen Teiles der Leistung, welcher wegen der Unmöglichkeit bzw. des Verzuges nicht wie vertraglich vorgesehen verwendet werden kann.

Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Körperschäden, Schäden an Gesundheit und Leben sowie Personen- und Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden, die der Lizenzgeber vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat. Sie gelten ferner nicht im Falle arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie und/oder für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) entstanden sind. In diesen Fällen gilt Folgendes:

 § 9 Folgen der Vertragsverletzung

Verletzt der Lizenznehmer die vorstehend normierten Verpflichtungen, so hat dieses den sofortigen Lizenzentzug zur Folge. Hierüber wird der Lizenznehmer nachweislich schriftlich in Kenntnis gesetzt. Ersatzansprüche aufgrund des Entzuges stehen dem Lizenznehmer nicht zu.

Bei Geltendmachung des Schadenersatzes kann der Lizenzgeber wahlweise pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 100 % der Vertragssumme oder den konkreten hierdurch entstandenen Schaden geltend machen. Bei Geltendmachung des pauschalisierten Schadensersatzes ist der Lizenznehmer berechtigt nachzuweisen, dass konkret ein geringerer Schaden auf Seiten des Lizenzgebers entstanden ist.

§ 10 Schriftform

Mündliche Vereinbarungen, welche von dieser Vereinbarung abweichen, haben nur Gültigkeit, wenn sie schriftlich bestätigt sind.

§ 11 Datenschutzbestimmungen

§ 11.1 - Mit dem Zugriff auf Addonshop.de werden mögliche Identifizierungsdaten (IP-Adresse) und weitere Angaben (Datum, Uhrzeit, Zugriffsmethode und -status, sowie projektbezogene Daten (etwa Name der angeforderten Datei)) erfasst und in einer Logdatei und / oder Datenbank gespeichert. Die gespeicherten Daten werden für die Identifikation, sowie für Vergütungen oder andere projektrelevante Dinge verwendet.

§ 11.2 - Ihre Personenbezogenen Daten, sowie Ihre eMail-Adresse werden nur für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet, sowie für die Zustellung eines Newsletters und/oder anderer Dienstleistungen wie etwa Kontoauszüge oder Paidmails sofern gewünscht. Im Falle einer schweren Regelverletzung dienen sie zudem zum Auffinden der Person. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.

§ 11.3 - Addonshop.de verwendet Cookies, die in codierter Form Nutzerdaten zum System enthalten. Sie dienen dem Komfort für Sie als Benutzer, und können ggf. gelöscht werden, ohne dass dies Auswirkungen auf das System hat. JAVA-Applets oder Active-X-Controls werden von uns nicht verwendet. Für die Menüführung und /oder anderen Projektteilen verwenden wir einfache JavaScripts.

§ 12 Gerichtsstand/Erfüllungsort/Salvatorische Klausel

Sofern der Lizenznehmer Unternehmer ist, ist der Geschäftssitz des Lizenzgebers Gerichtsstand. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Lizenznehmer im Zeitpunkt der Einleitung des gerichtlichen Verfahrens keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Der Lizenzgeber ist jedoch berechtigt, jedes gesetzlich zuständige Gericht anzurufen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Lizenzgebers.

Sollte eine Bestimmung in dieser Vereinbarung oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so richtet sich der Inhalt dieser allgemeinen Bedingungen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit eine unwirksame Bestimmung vom Lizenzgeber nicht durch eine neue wirksame Bestimmung ersetzt werden kann. Im übrigen wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Stand: 05 Dezember 2016 Gültige Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses